ICE unter Trump

Allgemein, Politik
About 10,000 people gathered downtown and marched through the streets to protest against immigrant children being taken from their families. The protesters called for ICE (U.S. Immigration and Customs Enforcement) to be abolished. On April 6, Attorney General Jeff Sessions announced Donald Trump's new "zero-tolerance policy" and began to prosecute all border crossings, a misdemeanor offense, regardless of whether they cross alone or with their children. The immediate effect, because children are not prosecuted with their parents, was thousands of immigrant children separated from their parents. The children are being held in detention centers and foster homes around the country. Some parents have already been deported, but their children remain in the USA.
Proteste gegen ICE, hier bereits am 30. Jun 2018 in Minneapolis, Minnesota 
Luise, Helena und Juno (Jg. 9), 16. April 2026

 

„ICE“ ist die Abkürzung für „United States Immigration and Customs Enforcement“, was in etwa soviel wie „Einwanderungs- und Zollbehörde der Vereinigten Staaten“ bedeutet. Sie übernehmen Aufgaben im Bereich der Einwanderungskontrolle und die Durchsetzung von Einwanderungsgesetzen. Zu ihren Hauptaufgaben gehören hierbei die Festnahme und Abschiebung von Immigranten ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung.

Doch in den letzten Jahren hat sich das Bild der Behörde massiv gewandelt und es kommt immer häufiger Kritik gegen ihre Handlungen auf.

 

Aufrüstung unter Trump:

Besonders unter der Regierung von US-Präsidenten Donald Trump, seit Anfang 2025, wurde ICE zu einer mächtigen Einheit aufgebaut. So wurde unter anderem das Jahresbudget der Behörde, mit 400 Standorten in den USA und im Ausland von 8 Milliarden auf 26 Milliarden pro Jahr mehr als verdreifacht.

Zudem kritisieren Experten, das ICE unter Trump ihre Befugnisse weit überschreiten würde. So erhielt ICE beispielsweise Zugriff auf riesige Gesundheitsdatensätze, um ethnische Hintergründe und Privatadressen von Millionen von Menschen auszulesen.

Zwar gibt es ICE schon seit mehr als 20 Jahren, doch unter Präsident Trump ist nicht nur das Budget deutlich erhöht sondern auch das Vorgehen der Beamten und der Razzien Strategien deutlich schärfer, was zu breit angelegten und wahllosen Durchsuchungen führte um möglichst viele Festnahmen zu erzielen. In vielen Städten erfolgten Festnahmen in Gerichten, bei Anhörungen zum Aufenthaltsstatus, in und vor Schulen, sowie Krankenhäusern.

 

Kritik und Gewaltvorwürfe:

Besonders in Minnesota ging ICE gegen die Bevölkerung vor und es kam zu gewaltvollen Auseinandersetzungen, bei denen zuletzt 2 Personen von Mitarbeitern der Einwanderungsbehörde erschossen wurden. Die Regierung bezeichnet dieses Vorgehen als Notwehr eines Beamten in akuter Lebensgefahr, doch Augenzeugen bestreiten diese Darstellung und verweisen auf Videoaufzeichnungen die ein anderes Bild zeichneten.

Diese Berichte über gewaltsame Festnahmen, den Einsätzen von Tränengas und schwer bewaffneter, maskierter Beamten lassen auch die Amerikaner nicht kalt, wodurch sich in den letzten Monaten tausende Menschen getroffen und gegen das Vorgehen der Einwanderungsbehörde ICE demonstriert haben. Inzwischen protestieren Menschen in 46 Bundesstaaten, wodurch Schulen geschlossen und Lehrer:innen und Schüler:innen vom Unterricht fernblieben.

 

Fazit:

Zuvor stand ICE für die Sicherheit des Landes, doch unter Trumps Regierung entwickelte sie sich zu einer unkontrollierbaren Kraft Form, welche Trump uneingeschränkt zu seinem eigenen Nutzen missbraucht.

 

Quellen: Für die Erstellung dieses Textes wurden vor allem Inhalte aus den Nachrichten Plattformen des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks genutzt, welche sachliche Informationen aus verschiedenen internationalen Medien bündeln und diese übersichtlich und geordnet darstellen.

 

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